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Regeln: Beleidigungen und Pöbeleien, Texte, die den Anstand verletzen oder gegen Strafgesetze verstoßen, werden, soweit das erkannt wird, gelöscht. Ich bitte, Verstöße gegen unsere Straf- und Datenschutzrechte zu melden!

 

Vieles erfolgt in ironischer, satirischer Form.
Satire und Ironie wird nicht immer gekennzeichnet!

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Ich übernehme keine rechtliche Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von geposteten Beiträgen.

Ich berufe mich auf die menschenrechtlichen Grundlagen der Meinungsfreiheit, der Informationsfreiheit, der Pressefreiheit, des Zensurverbotes, auf Art. 19 der Allgem. Erkl. der Menschenrechte sowie Art. 19 des Uno-Zivilpaktes (Meinungs- und Informationsfreiheit auch Staatsgrenzen überschreitend) und auf Art. 1 von Uno-Resolution 53/144 (schützt das Recht, sich für die Menschenrechte zu engagieren).

Ich bin der Rechtsauffassung, dass ich mich aktiv für die Verwirklichung von Menschenrechten wie Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit einsetze und damit insoweit unter dem Schutz von Uno-Resolution 53/144 zum Schutz der Menschenrechtler stehe.

 

Rechtshinweis:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanziere ich mich ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage und mache mir diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise, sowie für Fremdeinträge in von mir eingerichteten Kommentarlisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

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